Neu im Wissenschaftsausschuss - PARLAMENTSKORRESPONDENZ NR. 249 VOM 13.03.2024 - parlament.gv.at
Digitaluniversität Linz soll als Interdisciplinary Transformation University dauerhafte Rechtsgrundlage erhalten.
Wien (PK) – Der erste Schritt zur Gründung einer neuen Universität in Linz mit Schwerpunkt zu Fragen der digitalen Transformation wurde mit dem Bundesgesetz über die Gründung des Institute of Digital Sciences Austria gesetzt, das am 1. Juli 2022 in Kraft getreten ist. Der zweite, abschließende Schritt der dauerhaften Gründung soll nun mit der Verabschiedung des Bundesgesetzes über das Institute of Digital Sciences Austria (Interdisciplinary Transformation University – IT:U) erfolgen (2461 d.B.).
Der Gesetzentwurf, der nun dem Nationalrat vorliegt, enthält Bestimmungen über die Errichtung und die Rechtsgrundlage, den Wirkungsbereich sowie über die Grundsätze und Aufgaben der neuen Universität. Mit den Bestimmungen, die die Studierenden betreffen, sollen neue Rahmenbedingungen für Studium und Lehre gefördert werden, heißt es in den Erläuterungen. Neben Bestimmungen zur Qualitätssicherung sind im Gesetzentwurf auch Regelungen über die Rechtsaufsicht des Bundes für die neue Universität und das Vorgehen des Wissenschaftsministeriums im Fall der Säumnis von Organen vorgesehen. Der Entwurf enthält auch die Satzungen als wesentlichen rechtlichen Rahmen für das Handeln der Universität sowie Bestimmungen, die sich auf die Leitung und innere Organisation und den Präsidenten/die Präsidentin als oberstes Leitungsorgan beziehen. Weitere Regelungen betreffen die Kollegialorgane, den/die Verwaltungsdirektor:in, die Finanzierung sowie ein umfangreiches Regelwerk für den Studien- und Prüfungsbetrieb der neuen Universität. ...