Budgetkapitel Familie, Frauen, militärische Angelegenheiten, Forschung, Umwelt, Finanzen, Schlussabstimmungen zum Budget 2024 - PARLAMENTSKORRESPONDENZ NR. 1217 VOM 20.11.2023
26 Dezember, 2023 - 08:53

Unter anderem: Pensionen Beamt:innen
Bei den Beamt:innenpensionen erwartet die Regierung einen Ausgabenanstieg gegenüber dem Voranschlag 2023 um 1,27 Mrd. € bzw. 11,05 % auf 12,81 Mrd. €, wobei neben pensionierten Beamt:innen der...

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EuGH kippt Teile des Gesetzes gegen Hass im Netz - derstandard.at, 09.11.2023
24 Dezember, 2023 - 12:28

Ein Mitgliedsstaat darf laut dem Gerichtshof einem Unternehmen mit Sitz in einem anderen EU-Land keine "generell-abstrakten Verpflichtungen auferlegen".
Von Muzayen Al-Youssef

Regierungsbeschluss: Arbeiten in der Pension: Hilft das gegen Fachkräftemangel? (derstandard.at, 09.11.2023)
24 Dezember, 2023 - 12:19

Ein neuer Bonus soll Menschen das Arbeiten zusätzlich zur Pension versüßen. Doch dass dies gegen die Personalnot hilft, stößt auf Zweifel – auch in der Regierung selbst.
Von Gerald John

Bundesrat besiegelt Schutzklausel für Pensionsneuzugänge und Deckel für Pensionserhöhungen 2024 - PARLAMENTSKORRESPONDENZ NR. 1159 VOM 08.11.2023 (parlament.gv.at)
24 Dezember, 2023 - 12:17
Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Open Science in Österreich (Oktober 2023) - zenodo.org, 07.11.2023
24 Dezember, 2023 - 12:15

Eine explorative Studie der relevanten Rechtsgebiete im Auftrag des österreichischen Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung ("BMBWF").
By Škorjanc, Žiga1

Podcast. Whistleblowing im Job - oegb.at, 10.10.2023
24 Dezember, 2023 - 11:58

Geheimnisse ans Licht bringen: Warum Whistleblower:innen wichtig sind, wie sie geschützt werden und wie Betriebsräte unterstützen können.
Von Barbara Kasper

Neu im Budgetausschuss - PARLAMENTSKORRESPONDENZ NR. 1100 VOM 24.10.2023, parlament.gv.at
30 Oktober, 2023 - 08:53

Änderungen bei Pensionen von OeNB und AUA; Ausdehnung der Amtsverschwiegenheit beim BRZ.
Wien (PK) – Mit Initiativanträgen wollen ÖVP und Grünen Änderungen bei den Pensionen von Mitarbeiter:innen der OeNB sowie AUA umsetzen. Zudem...

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Nationalrat beschließt Deckel für Pensionserhöhung 2024 und Schutzklausel für Pensionsneuzugänge - PARLAMENTSKORRESPONDENZ NR. 1075 VOM 18.10.2023, parlament.gv.at
22 Oktober, 2023 - 19:36

Anrechnung von Vordienstzeiten im Bundesdienst wird zum Teil neu aufgerollt.
Wien (PK) – Bereits im September haben die Regierungsparteien einen Deckel für die Pensionsanpassung 2024 in Aussicht gestellt. Heute wurde mit einem...

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Google-Nutzer werden bei Urheberrechtsverletzungen durch Google-KI entschädigt - heise.de, 13.10.2023
22 Oktober, 2023 - 15:12

Nutzer von Duet AI und Vertex AI sollen KI bedenkenlos einsetzen können. Google übernimmt die Kosten eventueller Copyright-Klagen, aber Bard bleibt außen vor.
Von Frank Schräer

Bundes-Verfassungsgesetz; Informationsfreiheitsgesetz, Änderung (2238 d.B.) - parlament.gv.at, 06.10.2023
10 Oktober, 2023 - 23:51

Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert und ein Informationsfreiheitsgesetz erlassen wird.

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